Wir vertreten Ihre Interessen  im zivilrechtlichen, wie auch im strafrechtlichen Bereich. Wir  helfen Ihnen je nach Lage des Einzelfalls fair, kompetent und rechtssicher, die geforderten Anwaltsgebühren und Schadensersatzsummen zumindest zu senken  oder  eventuell zu vermeiden.

In der heutigen Zeit kann es sich kaum ein Unternehmen erlauben, nicht im Internet präsent zu sein. Sei es, dass die globale Erreichbarkeit nur zur beschreibenden Werbung oder aber als Dienstleistungs- oder Warenverkaufsportal genutzt wird.

Die jederzeitige Erreichbarkeit birgt als Kehrseite der Medaille die Gefahr der Beobachtung durch jedermann. Neben den unschätzbaren Vorzügen bietet das Internet zahlreiche "Stolpersteine". Den Wenigsten sind jedoch die Risiken bewusst, die hier schlummern. Um nicht ins Straucheln zu geraten, ist - je nach Art des Internetauftritts - eine Vielzahl von Gesetzen, Verordnungen und Vorschriften zu beachten (z.B. Teledienstgesetz, Teledienstedatenschutzgesetz, Mediendienste-Staatsvertrag, Telekommunikationsgesetz, Telekommunikations-Datenschutzverordnung, Bundesdatenschutzgesetz, Preisangabenverordnung, Fernabsatzrecht, Markengesetz, Namensrecht, Presserecht, Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, AGB-Recht).

Viele Wettbewerber observieren die Konkurrenz und lassen bei Wettbewerbsverstößen kostenintensive Abmahnungen erstellen. Dies findet in vielen Branchen, u.a. in der Musikbranche, statt. So verfolgt das Management einiger weltweit populärer Bands jegliche gleich oder ähnlich lautende Band wegen Verletzung von Namens- und Markenrechten.

Jedoch bietet nicht nur das Namensrecht rechtliche Tücken für die Betreiber von Internetseiten. Ebenso sind vielfach Verstöße gegen das UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb), das Markengesetz, das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) oder die Preisangabenverordnung Gegenstand von Abmahnungen und Gerichtsverfahren. Es wird zum Beispiel nicht jedem bewusst sein, dass der Preis für ein Angebot nicht ohne weiteres netto und zudem brutto angegeben werden darf. Schon ein vermeintlich so kleiner Fehler kann teuer werden. Bei dieser Fülle von Regelungen kann kein wirtschaftlich planendes Unternehmen riskieren, erst im nachhinein "der Klügere" zu sein. Obwohl die Flut an Regelungen für den juristischen Laien kaum mehr überschaubar ist, müssen alle Vorschriften beachtet werden, da ansonsten kostenintensive Abmahnungen und schlimmstenfalls Prozesse gegen Wettbewerber und Verbraucherverbände drohen.

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Bevor Sie sich mit der Gegenseite in Verbindung setzten, sollten Sie einen im Internetrecht / Urheberrecht spezialisierten Anwalt konsultieren.

Ich vertrete Ihre Interessen daher gerne sowohl im zivilrechtlichen wie auch im strafrechtlichen Bereich und kann Ihnen je nach Lage des Einzelfalls helfen, die geforderten Anwaltsgebühren und Schadensersatzsummen zu senken.

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Urteile zum Internetrecht:

• Internetrecht: OLG Düsseldorf Urteil vom 04.11.2008, Az.I-20 U 125/08, Wird ein Impressum überarbeitet und ist deswegen vorübergehend nicht sichtbar, liegt kein Verstoß gegen § 5 TMG vor.
• Internetrecht: OLG Düsseldorf Urteil vom 24.11.2009,
  Az. I-20 U 137/09: Werbe-E-Mails dürfen nur an Verbraucher geschickt werden, bei denen eine entsprechende Einwilligung vorliegt. Der Geschäftsführer muss geeignete Maßnahmen veranlassen, um unlautere E-Mail-Werbung zu verhindern.
• Internetrecht: Landgericht Berlin Urteil vom 31.08.2010, Az. 103 O 34/10: Die Nichtangabe des Handelsregisters, der Handelsregisternummer und der Umsatzsteuer- Identifikationsnummer im Impressum sind nicht abmahnfähig. Ein Unterlassungsanspruch scheitert an der Bagatellklausel des §§ 3 Abs. 1 UWG
• Internetrecht: Landgericht Düsseldorf Urteil vom 15.12.2010, Az.12 O 312/10, Eine so genannte "Baustellenseite" benötigt keine Anbieterkennzeichnung gemäß § 5 Abs. 1 TMG
• Internetrecht: OLG Hamburg Urteil vom 21.01.2009: Stellt ein Nutzer eines Internetforums urheberrechtsverletzende Fotos ein, haftet der Betreiber erst ab Kenntniserlangung als Störer.
• Internetrecht: Kammergericht Berlin Urteil vom 29.01.2009, Az.10 W 73/08. Ein Laie muss Presseberichte nicht auf den Wahrheitsgehalt prüfen. Ein Unterlassungsanspruch gegen den Laien ist erst ab Kenntnis von der Unwahrheit gegeben.
• Internetrecht: AG München Urteil vom 03.02.2011, Az. 161 C24062/10. Eine Privatperson, die in einem Internet-Forum beleidigt worden ist, hat keinen Auskunftsanspruch gegen den Betreiber hinsichtlich der Identität des Beleidigers.
• Internetrecht: BGH, Urteil vom 22.01.2009, Az. I ZR 30/07:
  Wird ein Googel Adword Keyword verwendet, ist eine Verwechslungsgefahr zwischen dem Keyword und dem geschütztem Kennzeichen nicht gegeben, wenn in der Adwords Anzeige das geschützte Zeichen nicht benutzt wird.
• Internetrecht: OLG Hamburg, Beschluss vom 21.2.2008, Az.: 5 W 17/08: Werbebanner für Online–Casinos sind unzulässig.
• Internetrecht: VG Lüneburg, Beschluss vom 16.10.2007, Az. 6 B 33/07. Linksammlung zu pornographischen Inhalten verstößt gegen § 4 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 JMStV
• Internetrecht: LG Berlin, Urteil vom 14. Juni 2005, Az.: 16 O 229/05: Das Bereithalten eines Links auf einer Internetseite, der das Herunterladen unlizensierter Wiedergabe von Songs ermöglicht, verletzt das Vervielfältigungsrecht des Nutzungsberechtigten.
• Internetrecht: Landgericht Frankenthal (Pfalz), Urteil vom 28.11.2000 - Az.: 6 O 293/00: Stellt sich eine Linksammlung als „kleine Suchmaschine“ dar, ist eine Verantwortlichkeit für die Inhalte auf fremden Homepages gem. § 5 Abs 3 TDG ausgeschlossen.

Tel: 0391/6075110